Rechtssichere Ausgestaltung von F&E-Verträgen

Target Groups:

 öffentliche und halböffentliche Einrichtungen

Professional Requirements:

keine

Technical Requirements:

Audio-, Mikro- und Videozugang (Zoom)

Classification of the Federal Employment Agency:

keine Angaben

Contents

F&E-Konstellationen | Vertragsgestaltung | Erfinder-, Patent- und Lizenzrecht | Kartellrecht, Beihilfen & Förderbedingungen | Musterverträge | Best Practice: Horizont Europa

Der Einsatz von Forschungs- und Entwicklungsverträgen ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. Allerdings ist ein rechtliches Wissen für die Ausfertigung von essentieller Bedeutung, um Fallstricke und gravierende Folgen zu vermeiden. Oft sind die komplexen Rahmenbedingungen selbst für langjährige Praktiker schwer zu überblicken. Dieses Praxisseminar unterstützt die Teilnehmenden bei der rechtssicheren Vertragsvorbereitung und Vertragsgestaltung.
Nach einem Überblick über typische F&E-Konstellationen erhalten Sie Empfehlungen zur vertraglichen Ausgestaltung und zur patentrechtlichen Absicherung der Arbeitsergebnisse. Hierbei wird auch auf die öffentlich-rechtlichen Grenzen im Kartell- und Beihilfenrecht sowie in den Förderbedingungen eingegangen.
Darüber hinaus gibt Ihnen Rechtsanwalt Dr. Martin Quodbach einen Einblick in seine Erfahrungen mit Musterverträgen.
Nicole Schröder vom EU-Büro des Bundesministeriums für Bildung und Forschung teilt ihr Praxiswissen im Umgang mit Verträgen in der europäischen Forschungsförderung am Beispiel des Projektes "Horizont Europa".
Sie erläutert Do's and Don'ts bei den Vertragsinhalten und bei Vertragsschluss, stellt Musterverträge vor und geht auf vertragliche Besonderheiten wie die Beteiligung Dritter ein.
Im Laufe und am Ende des Seminars wird es ausreichend Raum für Fragen aus Ihrem Arbeitsgebiet geben.

Inhaltsübersicht:

Definition und Zuordnung von Arbeitsergebnissen
Typische F&E-Konstellationen
Interessenausgleich zwischen Geheimhaltung, Patentschutz und Publikationen
Vertragliche Handhabung und Schutz von Background-IP (inkl. Know-how)
Patentrechtliche Absicherung der Ergebnisse und Patentanmeldestrategien
Erfindungs- und patentrechtliche Einflüsse auf die Vertragsgestaltung
Erfinderrechtliche Rahmenbedingungen
Miterfinder-, Anmelde- und Bruchteilsgemeinschaften
Ausgestaltung lizenzvertraglicher Beziehungen
Öffentlich-rechtliche Grenzen (Kartellrecht, Beihilfen, Förderbedingungen)
Umgang und Erfahrungen mit Musterverträgen
Verträge in der Europäischen Forschungsförderung (Horizont Europa)
Vertragsschluss und Vertragsinhalte
Der Konsortialvertrag in Horizont Europa
Do's and Dont's und Musterverträge
Weitere Verträge und Besonderheiten
Associated Partner und Subcontracting

Referententeam:

Dr. Martin Quodbach, LL.M.
Rechtsanwalt | Salary Partner
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
CBH Rechtsanwälte

Nicole Schröder
DLR Projektträger
EU-Büro des Bundesministeriums für Bildung und Forschung