SZ611-114 - Ist unsere wehrhafte Demokratie am Ende?

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Unser demokratischer Staat scheint derzeit herausgefordert wie selten zuvor in seiner Geschichte: Zahlreiche Parteineugründungen, zivilgesellschaftlicher Ungehorsam, bürgerschaftlicher Protest, aber auch extremistische Bestrebungen sind unübersehbare Anzeichen davon und stellen den Staat auf eine harte Probe. Unproblematisch und legitim sind derartige Tendenzen, solange sie sich innerhalb des demokratischen und rechtsstaatlichen Spektrums bewegen. Wann aber wird dieses verlassen und wie kann sich der Staat dann zur Wehr setzen? Wehrlos ist er jedenfalls nicht, denn die Gründungsväter und -mütter des Grundgesetzes haben unseren Staat als "wehrhafte Demokratie" ausgestaltet. Warum haben sie das aber getan? Was heißt das eigentlich konkret und welche Instrumente stehen dem Staat diesbezüglich überhaupt zur Verfügung? Wie konkret funktioniert eigentlich ein Parteiverbotsverfahren? Wie geht eine Verwirkung von Grundrechten vonstatten? Auf diese und andere konkreten und aktuellen Fragen sollen in der Veranstaltung sachliche und faktenbasierte, sowie über die übliche mediale Behandlung dieser Themen hinausgehende Antworten gegeben werden.

Zum Kursleiter: Der promovierte Rechts-, Politik- und Verwaltungswissenschaftler Dr. Michael Fuchs kennt aufgrund seiner jahrzehntelangen beruflichen Tätigkeit im Bundestag den Politikbetrieb aus erster Hand.