Satzungsrecht - rechtssichere Gestaltungen von Satzungen (Grundlagenseminar)

Groupes cibles:

Mitarbeiter, die mit satzungsrechtlichen Aufgaben betraut wurden (z.B. Hauptverwaltung, Sitzungsdienst)

Connaissances spécialisées:

keine

Connaissances techniques:

Mikrofon/Kamera

Classification de l’Agence pour l’emploi:

keine Angaben

Contenus

Das Satzungsrecht gilt gemeinhin als schwierige Disziplin. Der Grund hierfür ist zum einen, dass der Satzungsinhalt unterschiedlichste Bereiche betreffen kann (z.B. Gebührenrecht, Ordnungsrecht). Zum anderen gilt es die kommunalrechtlichen Besonderheiten des Satzungsverfahrens (Satzungsgebung) zu beachten. Formelle Fehler sind vielfach Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Das Seminar schafft Rechtsklarheit. Zweifelsfälle werden anhand aktueller Rechtsprechung erörtert. Das Seminar ist länderübergreifend angelegt. Besonderheiten des Landesrechts werden berücksichtigt. Das Seminar ist auch für Mitarbeiter geeignet, die erstmalig mit Satzungsfragen betraut wurden (Grundlagenseminar).

Zielgruppe

Mitarbeiter, die mit satzungsrechtlichen Aufgaben betraut wurden (z.B.
Hauptverwaltung, Sitzungsdienst)
Mitarbeiter verschiedener Fachbereiche mit Satzungsaufgaben
(fachgebietsübergreifend)
Mitarbeiter die erstmalig mit Satzungsfragen betraut wurden
(Grundlagenseminar).
Auch: Mitarbeiter, die ihr vorhandenes Wissen aktualisieren möchten
Auch: Mitarbeiter der Kommunalaufsicht (Satzungskontrolle)

Inhalte

Zum Problem der allgemeinen Mustersatzungen und Textvorlagen
Satzungsarten (Hauptsatzung, Beitragssatzung, Gebührensatzung oder auch
ordnungsrechtliche Verordnung)
Satzungsbestandteile (Pflichtinhalte, Struktur und Satzungsaufbau)
Abgrenzung/Sonderfälle (z.B. Fördermittelrecht/Entschädigungssatzungen)
Vorgaben des Kommunalrechts/Satzungsverfahren
Probleme im Verfahren der Gremienarbeit (z.B. Gestaltung der
Tagesordnungspunkte und Einladung)
Fehlerquellen im Satzungsrecht
Satzungsänderungen und Satzungsneugestaltung (z.B. nach gerichtlichen
Verfahren)
Bekanntmachungsfehler/Bekanntmachungsverfahren)